Häufig beteiligen sich GRÜNE aus Weyhe an Demonstrationen und Aktionen gegen CETA und TTIP. Heike und Maren Ozanna vom GRÜNEN Ortsverband Weyhe machten am 17. September in Hamburg deutlich, was sie von CETA und TTIP halten, nämlich garnichts.
Demokratie ist nicht verhandelbar!
Nach aktuellem Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen und droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, sind bereits abgeschlossen. Das europäische Parlament soll CETA noch in diesem Jahr ratifizieren. Das Abkommen dient als Blaupause für TTIP.
CETA und TTIP setzten wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren drohen nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also unsere Demokratie, zu unterlaufen. Daher wollen wir TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln.
